Finanzen Steuern Recht

Schutz von KI-Erfindungen

Künstliche Intelligenz (KI) bezeichnet Programme, die menschliche Fähigkeiten wie logisches Denken, Lernen, Planen und Kreativität imitieren, und revolutioniert im Moment viele Bereiche. Die Patentierung von KI erfordert allderdings keine Revolutionen.

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Compliance made in EU

Die Digitalstrategie der EU am Beispiel ausgewählter Rechtsakte – ein kurzer Überblick

Die Einhaltung regulatorischer Vorgaben für digitale Produkte ist nicht nur zielführend, um eine rechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens oder der Geschäftsführung zu vermeiden.

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Compliance made in EU

Die Digitalstrategie der EU am Beispiel ausgewählter Rechtsakte – ein kurzer Überblick

Die Einhaltung regulatorischer Vorgaben für digitale Produkte ist nicht nur zielführend, um eine rechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens oder der Geschäftsführung zu vermeiden.

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Intellectual Property (IP) Compliance

Bei dem bestehenden Dickicht von Patenten, Gebrauchs­mustern, Designs und Marken besteht für Hersteller und Importeure ein großes Risiko von Schutzrechtsverletzungen. An die persönlich haftenden Personen werden erhebliche Sorgfalts­anforderungen gestellt. Die notwendigen IP-Compliance-Maß­nahmen liegen also nicht nur im Interesse des Unternehmens.

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Der unsichere Prozessor

Haftungsfragen bei konstruktiven Sicherheitslücken in CPUs

Software-Updates sind fester Bestandteil unserer vernetzten Welt. Doch was passiert, wenn die Sicherheitslücke in der Hardware selbst begründet liegt und ein Update, welches diese hardwareseitige Sicherheitslücke umgehen soll, eine signifikante Performanceeinbuße des Computersystems insgesamt zur Folge hat?

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Mehr Schutz für Geheimnisse

Die neue EU-Know-how-Richtlinie

Mit der rasanten technischen und informationstechnologischen Entwicklung haben für Unternehmen Informationen erheblich an Wert und Bedeutung gewonnen. Sie bestimmen nicht nur entscheidend den Marktwert eines Unternehmens, sondern können auch einen erheblichen wettbewerblichen Vorsprung vor Mitbewerbern bedeuten.

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Internationales Design

Ein kostengünstiger Produktschutz mit Nutzen?

Produktdesign spielt eine große Rolle für den Markt­erfolg. Der Beitritt der USA und Japan zum Haager Musterabkommen für internationale Design­registrierung verbessert die Möglichkeit zu globalerem Schutz. Bei der Entwicklung technischer Produkte empfiehlt sich ein Augenmerk auf nicht ausschließlich funktionale Merkmale zu legen.

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Das neue EU-Patent

Um eine Erfindung gegen Nachahmung zu schützen, kann ein Patent beantragt werden. Bislang existieren zwei Wege zum Patentschutz in Deutschland. In Zukunft sind es drei.

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Standardessenzielle Patente – ein Risiko für Industrie 4.0?

Diese Technologien der Industrie 4.0 sind vielfach durch standardessenzielle Patente (SEP) geschützt. Die müssen gefunden und bei verschiedenen Inhabern separat lizenziert werden. Aus Erfahrung werden bei den zu erwartenden aufwendigen Rechtsstreitigkeiten alle Teilnehmer der Wertschöpfungskette betroffen sein und sollten daher rechtzeitig Schutzmaßnahmen treffen.

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Schutzstrategien für das Ersatzteilgeschäft

Das Ersatzteilgeschäft kann die Hürde für die Einführung von Innovationen senken und Erlöse verstetigen. Ein geeignet gestaltetes Patent bietet Schutz gegen Trittbrettfahrer. Kartellrechtliche Aspekte sollten stets mit bedacht werden.

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Vorbenutzungsrecht

Ein wirksamer Schutz vor Patentverletzung?

Für innovative Unternehmen stellt sich die Frage, ob es sich als Marktteilnehmer auf seine Vorreiterstellung bei technischen Innovationen verlassen und auf eine eigene aktive Schutzrechtsstrategie verzichten kann.

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Markenfindung

Recherchemöglichkeiten und Risiken

Die Einführung eines neuen Produkts, einer Ware oder einer Dienstleistung, erfordert in der Regel auch die Auswahl einer neuen Produktkennzeichnung (Marke). Die Vorarbeiten hierzu sollten frühzeitig aufgenommen werden, will ein Unternehmen nicht unerwartet mit rechtlichen Problemen konfrontiert werden.

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Markenschutz oder Markenfrust?

Wer eine neue Marke etablieren möchte, sollte vorab nach älteren Marken recherchieren, um kein unkalkulierbares Risiko einzugehen

Ein Unternehmer hat ein neues Produkt (oder eine neue Dienstleistung) erdacht und einen griffigen Namen gefunden, der auch als Marke schützbar ist. Zuvor empfiehlt sich jedoch eine Kontrolle, die vergleichsweise wenig Aufwand bedeutet, aber ein bedeutsames Risiko ausschließen kann.

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Vorbenutzungsrecht

Ein wirksamer Schutz vor Patentverletzungen?

Für ein innovatives Unternehmen stellt sich die Frage, ob es sich als Marktteilnehmer auf seine Vorreiterstellung bei technischen Innovationen verlassen und auf eine eigene aktive Schutzrechtsstrategie verzichten kann. Stellt das Patentrecht einen Schutz vor einem Angriff z. B. eines Mitbewerbers wegen Verletzung eines Patents sicher, das erst während der eigenen Entwicklungsphase angemeldet wurde?

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Das neue EU-Einheitspatent

Günstigerer und besserer Patentschutz für das Gebiet der EU?

Durch das neue Patent-Reform-Paket wächst Europa mit dem Ziel zusammen, Patente in der EU preiswerter zu machen. Zukünftig können mit einem einzigen einheitlichen Patentverletzungsverfahren Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen Patentverletzung für das Gebiet der teilnehmenden Mitgliedsstaaten durchgesetzt werden.

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Wortmarke oder Bildmarke? Oder beides?

Viele Unternehmen versehen ihre Waren und Dienstleistungen nicht allein mit einer Wortbezeichnung, sondern mit einem Logo oder einer Kombination aus beidem. Wie lässt sich in diesem Fall ein optimaler Markenschutz erreichen?

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Marken-Stolpersteine im Ausland

Wenn ein im Inland erfolgreicher Mittelständler ins Ausland expandiert, lauern markenrechtliche Gefahren. Die sollte man kennen.

Viele Unternehmen melden eine Marke in einem Land dann an, wenn der Vertrieb bereits erfolgreich angelaufen ist. Eine parasitäre Strategie ist, eine Marke eines fremden Unternehmens, von dem man annimmt, dass es in naher Zukunft in ein bestimmtes Land expandieren will, selbst anzumelden und nur gegen einen saftigen Preis zu verkaufen.

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Werbung im Internet

Wie man Keyword-Advertising und Meta-Tags richtig nutzt

Suchmaschinenanbieter bieten dem Internetnutzer die Möglichkeit, anhand von Suchbegriffen die Internetpräsenz der Unternehmen aufzufinden. Durch die Benutzung von Meta-Tags oder eines Keyword-Advertisings lässt sich das Suchergebnis stark beeinflussen. Werden hierbei fremde Marken verwendet, führt dies schnell zu rechtlichen Problemen.

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Mittelbare Patentverletzung oder Mittäterschaft

Haftungsgefahren des Zulieferers bei Patentverletzung durch den Kunden

Eine unmittelbare Patentverletzung setzt die Verwirklichung sämtlicher Merkmale eines Patentanspruchs voraus. Hieran fehlt es oft bei der Zulieferung von Teilen an einen Kunden, der durch Zusammenbau dann ein patentverletzendes Erzeugnis herstellt. Der Zulieferer ist bei einer solchen häufig vorkommenden Situation nicht unerheblichen Haftungsrisiken ausgesetzt.

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Patente – Tretminen im Markt

Marktposition sichern mit aktiver Patentstrategie auch in China

Nahezu jeder Markt ist ein mit gewerblichen Schutzrechten potenziell vermintes Tätigkeitsfeld. Die „Verlegung von Minen“ nur in Deutschland ist oft jedoch zu kurz gesprungen. Insbesondere chinesische Wettbewerber haben Chance und Risiko von Schutzrechten erkannt und nutzen diese als strategisches Instrument zum Ausbau ihrer Marktposition.

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Eine Marke ist für immer

Erfolgreiche Markenstrategien

Die große Bedeutung einer starken Marke für ein erfolgreiches Marketingkonzept ist bekannt. Trotzdem wählen viele Unternehmen kaum schützbare, schwer zu verteidigende oder kurzlebige Bezeichnungen für ihre Produkte und Dienstleistungen.